Aufgrund des § 5 und § 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2020 (GVBl. S. 318) und des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung 22.06.2020 wird folgende Ergänzung zur Badeordnung vom 01.06.2007 mit der 1. Änderung vom 15.05.2012 erlassen:

Diese Ergänzung gilt zusätzlich zur Haus- und Badeordnung des Freibades Langenselbold vom 01.06.2007 und ist für die Badegäste mit Erwerb des Onlinetickets verbindlich. Sie ändert die einschlägigen Regelungen der Haus- und Badeordnung ab bzw. führt weitere Punkte ein.

Die bestehende Haus- und Badeordnung sowie alle zugehörigen Ordnungen sind für die Badegäste verbindlich. Für die Einbeziehung in den, über Onlineticketverfahren geschlossenen Vertrag, gelten die üblichen gesetzlichen Regelungen.

Die Ergänzung nimmt weitere Regelungen auf, die dem Infektionsschutz bei der Nutzung des Freibades Langenselbold dienen.

Das Freibad wird im Verlauf einer sich abschwächenden Pandemie ab dem 06.07.2020 bis zum 31.08.2020 betrieben. Es ist daher erforderlich, weitere Ansteckungen zu vermeiden. Darauf haben wir uns in der Ausstattung des Bades und in der Organisation des Badebetriebs eingestellt. Diese Maßnahmen des Badbetreibers sollen der Gefahr von Infektionen soweit wie möglich vorbeugen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist aber zwingend erforderlich, dass auch die Badegäste ihrer Eigenverantwortung – gegenüber sich selbst und anderen – durch Einhaltung der Regelungen der Haus- und Badeordnung gerecht werden. Gleichwohl wird das Verhalten der Badegäste durch unser Personal beobachtet, das im Rahmen des Hausrechts tätig wird. Allerdings ist eine lückenlose Überwachung nicht möglich. 

§ 1 Allgemeine Grundsätze und Verhalten im Bad

   Die Begleitung einer erwachsenen Person ist abweichend von der bisherigen Regelung für   Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr erforderlich.

    Betreten Sie den Beckenumgang nur unmittelbar vor der Nutzung z. B. der Becken, Sprunganlagen oder Wasserrutschen.

    Abstandsregelungen und -markierungen sind zu beachten.

    Verlassen Sie das Schwimmbecken nach dem Schwimmen unverzüglich.

    Verlassen Sie das Schwimmbad nach der Nutzung unverzüglich und vermeiden Sie Menschenansammlungen vor der Tür, an ÖPNV-Haltestellen und auf dem Parkplatz.

   Der Verzehr von Speisen der Gastronomie ist nur to go am eigenen Platz möglich.

    Anweisungen des Personals oder weiterer Beauftragter ist Folge zu leisten. 

    Nutzer, die gegen diese Ergänzung der Haus- und Badeordnung verstoßen, können des Bades verwiesen werden.

   Falls Teile des Bades nicht genutzt werden können, wird im Eingangsbereich schriftlich darauf aufmerksam gemacht. 

    Personen mit einer bekannten/nachgewiesenen Infektion durch das Coronavirus ist der Zutritt nicht gestattet. Dies gilt auch für Badegäste mit Verdachtsanzeichen. 

    Waschen Sie Ihre Hände häufig und gründlich (Handhygiene).

   Nutzen Sie die Handdesinfektionsstationen im Eingangsbereich und an anderen Übergängen, an denen das Händewaschen nicht möglich ist.

   Husten und Niesen Sie in ein Taschentuch oder alternativ in die Armbeuge (Husten- und Nies-Etikette).  

    Duschen Sie vor dem Baden und waschen Sie sich gründlich mit Seife.

    Masken müssen nach den behördlichen Vorgaben in den gekennzeichneten Bereichen getragen werden.

    Halten Sie in allen Räumen die aktuell gebotenen Abstandsregeln (z. B. 2er-Regelung, Abstand 1,5 m) ein. In den gekennzeichneten Räumen bzw. an Engstellen warten Sie, bis die maximal angegebene Zahl der anwesenden Personen unterschritten ist. 

    Dusch- und WC-Bereiche dürfen nur in begrenzter Personenzahl betreten werden. 

   In den Schwimm- und Badebecken gibt es Zugangsbeschränkungen. Beachten Sie bitte die ausgestellten Informationen und die Hinweise des Personals.

     In den Schwimm- und Badebecken muss der gebotene Abstand selbstständig gewahrt werden. Vermeiden sie Gruppenbildungen, insbesondere am Beckenrand auf der Beckenraststufe.

   Wenn Bahnleinen gespannt sind, muss jeweils in der Mitte der Bahn geschwommen werden. Jede Bahn darf nur in eine Richtung genutzt werden (z. B. Einbahnstraße, Schwimmerautobahn).

   Achten Sie auf die Beschilderungen und Anweisung des Personals.

  Der Mutter-Kind-Bereich und der Nichtschwimmerbereich dürfen nur unter der Wahrung der aktuellen Abstands- sowie Gruppenregeln genutzt werden. Eltern sind für die Einhaltung der Abstandregeln ihrer Kinder verantwortlich.

  Vermeiden Sie auf dem Beckenumgang enge Begegnungen und nutzen Sie die gesamte Breite zum Ausweichen.

 Vermeiden Sie an Engstellen (Durchschreitebecken, Verkehrswegen) enge Begegnungen und warten Sie ggf., bis der Weg frei ist.

     Halten Sie sich an die Wegeregelungen (z. B. Einbahnverkehr), Beschilderungen und Abstandsmarkierungen im Bad. 

Diese Ergänzungssatzung tritt am Tage nach Vollendung der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft und gilt in Verbindung mit der Badeordnung vom 01.06.2007 sowie der 1. Änderung zur Badeordnung vom 15.05.2012.

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Stadt Langenselbold

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Der Magistrat der Stadt Langenselbold nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, verarbeitet oder genutzt, wenn der Betroffene eingewilligt hat, diese für die Erfüllung eines Vertrages erforderlich sind oder ein Gesetz die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung erlaubt oder vorschreibt.

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Einzelheiten der Datenerhebung und Datenverarbeitung sowie über die Ihnen in diesem Zusammenhang zustehenden Rechte informieren.  

1.   Name und Anschrift des Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung anderer in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist der: 

2.   Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung Verantwortlichen ist:

Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. 

3.   Grundsätzliches zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

Die Kommunalverwaltung der Stadt Langenselbold verarbeitet personenbezogene Daten grundsätzlich nur, wenn der Nutzer hierzu seine Einwilligung erteilt oder die Datenverarbeitung durch gesetzliche Vorschriften erlaubt ist. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Nach dieser Vorschrift ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten nur zulässig, wenn die betroffene Person einwilligt (Art. 6 Abs.1 lit. a DSGVO) oder die Verarbeitung zu einer der folgenden Zwecke erforderlich ist:

Zur Erfüllung eines Vertrages mit der betroffenen Person oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen auf Anfrage der betroffenen Person (Art. 6 Abs.1 lit. b DSGVO). 

Zur Erfüllung einer rechtlichen Verbindlichkeit unserer Kommunalverwaltung (Art. 6 Abs.1 lit. c DSGVO). 

Zum Schutz lebenswichtiger Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person (Art. 6 Abs.1 lit. d DSGVO). 

Zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder die unsere Kommunalverwaltung übertragen wurde (Art. 6 Abs.1 lit. e DSGVO). 

Zur Wahrung eines berechtigten Interesses unserer Kommunalverwaltung oder eines Dritten, sofern nicht die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person zum Schutz personenbezogener Daten überwiegen (Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO). 

Auf unserem Internetauftritt haben Sie die Möglichkeit, Dienstleistungen der Stadt Langenselbold über Online-Formulare und -Services anzufordern. Für diese Dienste werden personenbezogene Daten erhoben, die für die Ausführung der jeweiligen Dienstleistung notwendig sind. Sie entscheiden, ob Sie uns diese Informationen online mitteilen.

Wenn kein weitergehender Grund angegeben wird, der die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse, Fax-Nummer oder Ihrer Telefonnummer erforderlich macht, können Sie diese Kontaktmöglichkeiten optional angeben. Damit erklären Sie sich einverstanden, dass wir auch auf diesem Weg mit Ihnen Kontakt aufnehmen können, um offene Punkte zu klären.

Wir verwenden Ihre Daten zu dem Zweck, der auf dem jeweiligen Online-Formular oder -Service angegeben ist. 

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Wir erheben die Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben a), b), c), e), und f) DSGVO. Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte findet nur statt, wenn Sie Ihre Einwilligung erteilt haben oder wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind. 

Ihre personenbezogenen Daten werden in den Online-Formularen und -Services nur so lange gespeichert, wie dies für die Nutzung des jeweiligen Dienstes erforderlich ist. Eine Speicherung der Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften in weiterführenden technischen Systemen oder Akten bleibt davon unberührt.

Ausführliche und spezielle Datenschutz-Informationen zu Ihrem Anliegen werden wir ihnen in der jeweiligen Dienstleistungsbeschreibung beziehungsweise über das Online-Formular oder den von Ihnen gewünschten Online-Service anbieten. 

3b. Foto- / Videoaufnahmen bei Veranstaltungen und Terminen der Stadt Langenselbold

Zur Veröffentlichung in Printprodukten und elektronischen Publikationen der Stadt Langenselbold, auf den städtischen Webseiten und Social-Media-Kanälen (Facebook, Twitter, Instagram und YouTube), werden bei Veranstaltungen / Terminen der Stadt Langenselbold Fotos und / oder Videos erstellt. Durch die Erstellung der Fotos / Videos mit digitalen Geräten werden personenbezogene Daten von Ihnen erhoben.

Werden bei einer öffentlichen Veranstaltung / einem Termin der Stadt Langenselbold Fotos / Video erstellt, werden Sie im Vorfeld und auf der jeweiligen Veranstaltung über Aushänge darüber informiert und die Ansprechpartner benannt. 

Die Fotos / Videos werden von der Stadt Langenselbold zur Berichterstattung in Pressemitteilungen, Publikationen, im Internet und den Social-Media-Kanälen verwendet. Von den Fachämtern werden die Fotos / Videos zur internen und externen Dokumentation verwendet.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Aufgabennorm bzw. in Verbindung mit §3 Absatz 1 HDSIG.

Empfänger oder Kategorien von Empfänger der Daten

Empfänger können sein: Intranet-, Internetbesucher, Webseiten-Hoster, die Betreiber der von der Stadt Langenselbold genutzten Social-Media-Kanäle (siehe oben), Presseunternehmen, Abonnenten von Pressemitteilungen, von Newslettern oder dem Amtsblatt der Stadt Langenselbold sowie Druckereien und Werbeagenturen.

Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland

Werden die Fotos / Videos in den Social-Media-Kanälen der Stadt Langenselbold publiziert, finden Sie nähere Informationen zu den einzelnen Social Media Kanälen und deren Umgang mit personenbezogenen Daten unter der Überschrift „Social Media“. Darüber hinaus ist es nicht geplant, die Fotos / Videos an weitere Drittländer oder internationale Organisationen zu übermitteln. 

Die Fotografien / Videos werden gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Bitte beachten Sie, dass Fotos und Videos von öffentlichen Veranstaltungen und Fotos / Videos mit Mandatsträgern der Stadt Langenselbold zu Archivzwecken dauerhaft gespeichert werden. 

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den Gesetzgeber vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht. Vorgeschriebene Speicherfristen in diesem Sinne sind z.B. steuerrechtliche oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen. 

5.   Erfassung von Zugriffsdaten (Erstellung von Logfiles)

Die Internetseite des Magistrats der Stadt Langenselbold erfasst bei jedem Aufruf automatisiert allgemeine Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners, welche in den Logfiles des Servers gespeichert werden. Erfasst werden hierbei folgende Daten und Informationen:

Browsertyp einschließlich verwendeter Version

Verwendetes Betriebssystem des aufrufenden Rechners

Webseite, von denen unsere Internetseite aufgerufen wird

Webseiten und Unterwebseiten, die von unserer Internetseite aufgerufen werden

Sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr bei Angriffen auf unser System dienen

Die Daten werden anonym in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Dabei erfolgt keine Verknüpfung mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers. Der Magistrat der Stadt Langenselbold zieht keine Rückschlüsse auf die betroffene Person.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO. Die Speicherung ist erforderlich, um die Funktionsfähigkeit unserer Internetseite und die korrekte Darstellung der Inhalte zu gewährleisten. Weiterhin dienen die Daten unserer Statistik und der ständigen Optimierung unserer Inhalte. Schließlich erfolgt eine Speicherung, um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen.

Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, sofern keine gesetzliche Offenbarungspflicht besteht.

Da die Erfassung und Speicherung der Daten in den Logfiles für einen störungsfreien Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich ist, besteht für den Nutzer keine Widerspruchsmöglichkeit.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Soweit die Erhebung zur funktionsfreien Bereitstellung der Internetseite erfolgte, ist dies mit Beendigung der Internetsitzung der Fall.

Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, welche von unserem Server auf Ihrem Computer abgelegt und so bestimmte Daten gespeichert werden. Cookies enthalten in der Regel eine charakteristische Zeichenfolge, welche eine eindeutige Zuordnung des Internetbrowsers ermöglicht, wenn der Nutzer die Internetseite erneut aufruft. Hierdurch kann der aufrufende Browser wiedererkannt und identifiziert werden.

Wir verwenden auf unserer Internetseite Session Cookies. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte, eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern.

Die eingesetzten Session-Cookies werden gelöscht, sobald Sie die Sitzung beenden.

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Da Cookies auf dem Rechner des Nutzers gespeichert werden, haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können von Ihnen jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. 

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Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung. Die Rechtsgrundlage für den Einsatz von Google Analytics ist § 15 Abs.3 TMG bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Sitzungen und Kampagnen werden nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne beendet. Standardmäßig werden Sitzungen nach 30 Minuten ohne Aktivität und Kampagnen nach sechs Monaten beendet. Das Zeitlimit für Kampagnen kann maximal zwei Jahre betragen. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://policies.google.com/?hl=de.

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8.   Scriptbibliotheken (Google Webfonts)

Um unsere Inhalte browserübergreifend korrekt und grafisch ansprechend darzustellen, verwenden wir auf dieser Website Scriptbibliotheken und Schriftbibliotheken wie z. B. Google Webfonts (https://www.google.com/webfonts/). Google Webfonts werden zur Vermeidung mehrfachen Ladens in den Cache Ihres Browsers übertragen. Falls der Browser die Google Webfonts nicht unterstützt oder den Zugriff unterbindet, werden Inhalte in einer Standardschrift angezeigt.

Der Aufruf von Scriptbibliotheken oder Schriftbibliotheken löst automatisch eine Verbindung zum Betreiber der Bibliothek aus. Dabei ist es theoretisch möglich – aktuell allerdings auch unklar ob und ggf. zu welchen Zwecken – dass Betreiber entsprechender Bibliotheken Daten erheben. Die Datenschutzrichtlinie des Bibliothekbetreibers Google finden Sie hier: https://www.google.com/policies/privacy/   

Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. 

Auf einigen unserer Webseiten betten wir Youtube-Videos ein. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen.

Wird ein Youtube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln.Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von Youtube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren. Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Youtube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ 

11.       Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

Die Internetseite des Magistrats der Stadt Langenselbold hält ein Kontaktformular bereit, welches für die elektronische Kontaktaufnahme zu unserer Kommunalverwaltung genutzt werden kann. Die vom Nutzer in die Eingabemaske eingegebenen Daten werden an uns übermittelt und gespeichert. Darüber hinaus werden zusätzlich die IP-Adresse des Nutzers sowie Datum und Uhrzeit der Übermittlung gespeichert. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absende Vorgangs die Einwilligung des Nutzers eingeholt. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist daher Art. 6 Abs.1 lit. a DSGVO. Soweit es die Speicherung der IP-Adresse betrifft, ist Rechtsgrundlage zudem auch Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die auf unserer Internetseite hierzu genannte E-Mailadresse möglich. In diesem Fall werden neben der E-Mail-Adresse diejenigen personenbezogenen Daten übermittelt, die vom Nutzer in der E-Mail aufgeführt werden. Rechtgrundlage ist insoweit Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO.

Die Verarbeitung der über das Kontaktformular oder per E-Mail übermittelten Daten dient ausschließlich zur Durchführung der gewünschten Kontaktaufnahme. Die Speicherung der sonstigen Daten erfolgt, um eine missbräuchliche Verwendung der Internetseite zu verhindern bzw. aufzudecken und die Sicherheit unseres Systems sicherzustellen. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, sofern keine gesetzliche Offenbarungspflicht besteht.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Soweit es die vom Nutzer im Kontaktformular bzw. in der E-Mail übermittelten Daten betrifft, ist dies der Fall, wenn die diesbezügliche Kommunikation beendet ist, es sei denn, dem Kommunikationsinhalt kommt auch danach noch rechtliche Bedeutung zu.

Die betroffene Person hat jederzeit die Möglichkeit, die Einwilligung in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder der Nutzung der Daten zu widersprechen. In diesem Fall ist die beabsichtigte Kontaktaufnahme zum Nutzer nicht mehr möglich bzw. kann eine bereits begonnene Kommunikation nicht mehr fortgeführt werden. Der Nutzer ist mit der elektronischen Kommunikation einverstanden, sobald er selbst den elektronischen Kontakt zur Kommunalverwaltung der Stadt Langenselbold eröffnet.

Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass E-Mails auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden können. Die Kommunalverwaltung der Stadt Langenselbold verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können E-Mails abgewiesen werden, wenn diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden.

Der Inhalt von E-Mails ist nicht automatisch geschützt, außer Sie haben eigene Maßnahmen zur Verschlüsselung ergriffen. In E-Mails ohne zusätzliche Verschlüsselung sind Ihre personenbezogenen Daten nicht geschützt. Wenn Sie Bedenken bei der Übermittlung von personenbezogen Daten oder anderen sensiblen Daten haben, stimmen Sie vor der Übermittlung eine geeignete Verschlüsselung mit dem Empfänger (unseren Mitarbeitern) ab, oder nutzen Sie Fax bzw. Briefpost. 

12.       Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Magistrat der Stadt Langenselbold ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von dem Magistrat der Stadt Langenselbold selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadtverwaltung Langenselbold. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Magistrats der Stadt Langenselbold nicht gestattet. 

13.       Links zu anderen Websites