Privacy policy

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Datenschutzerklärung zur Nutzung eines Kontaktformulars bzw. E-Mail

Inhaltsverzeichnis

Verantwortliche/r

Name und Anschrift des DSB (Datenschutzbeauftragten)

Zentrale Dienste des Webportals

Weitere datenverarbeitende Prozesse

Rechte der betroffenen Person

Verantwortliche/r

Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Anschrift:

10617 Berlin

Name und Anschrift des DSB (Datenschutzbeauftragten)

Der/die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Helmut Weber

E-Mail:[email protected]:

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Abteilung Personal und Finanzen

Behördlicher Datenschutzbeauftragter

Herr Weber

Otto-Suhr-Allee 100

10585 Berlin

Zentrale Dienste des Webportals

Betreibergesellschaft für das Portal Berlin.de ist die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin.

Für den technischen Betrieb dieser Seite und alle damit einhergehenden Datenverarbeitungsvorgänge, insbesondere

Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Verwendung von Cookies

Webanalyse/Statistik Zählpixel

Socialmedia-Buttons (Shariff-Methode)

Benutzung von Karten und Videos

ist Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen die:

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG

Alte Jakobstraße 105

10969 Berlin

Die Datenschutzbeauftragte der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG ist wie folgt erreichbar:

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG

Datenschutzbeauftragte

Alte Jakobstraße 105

10969 Berlin

E-Mail: [email protected]

Die Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG finden Sie hier:

Datenschutzerklärung von BerlinOnline

Diese enthält wichtige Informationen zum Datenschutz betreffend die Betreiberseiten und den technischen Betrieb der Behördenseiten.

Weitere datenverarbeitende Prozesse

Cookies und Webanalyse

Der technische Betreiber von berlin.de, die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG stellt die Webseite bereit und erhebt dabei Browserdaten (sogenannte Logfiles). Darüber hinaus kommen auch sogenannte Cookies und Webtracking zum Einsatz. Genauere Informationen hierzu und Informationen zum Abschalten der Cookies entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, welche Sie hier finden:

Datenschutzerklärung von BerlinOnline

Kontaktformular und Feedbackformular

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite sind Kontakt- und Feedbackformulare vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeiten wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

E-Mail-Adresse

Vor- und Zuname

ggf. Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)

ggf. Telefonnummer

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

Datum und Uhrzeit des Formularversands

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus den Eingabemasken des Kontaktformulars und Feedbackformulars ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Wird auf Grund der Konversation ein Verwaltungsvorgang eingeleitet, gelten im Rahmen unserer Aktenführung dessen längere Aufbewahrungsfristen.

Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Der Widerruf ist zu richten an die unter „Datenschutzbeauftragter“ genannte Kontaktadresse.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

Publikationsdatenbank

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Publikationsdatenbank gibt Ihnen datenbankgestützt die Möglichkeit Publikationen zu bestellen.

Publikationen des Umwelt- und Naturschutzamtes

Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeiten wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

E-Mail-Adresse

Vor- und Zuname

Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)

ggf. Telefonnummer

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

Datum und Uhrzeit des Versands

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Grundlage für die Erfassung dieser Daten: ist der Art. 6 Abs. 1 lit. b EU-DSGVO “Vertragsabwicklung”

Zweck der Datenverarbeitung

Die Publikationsdatenbank bietet die Möglichkeit Publikationen zu bestellen. Zur Vertragsabwicklung wird ein Ansprechpartner und eine Postanschrift benötigt.

Für etwaige Rückfragen werden weiterhin die E-Mail-Adresse und/oder eine Telefonnummer abgefragt.

Dauer der Speicherung

All diese Daten werden bis zur Erledigung Ihrer Anfrage gespeichert.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Widerruf ist zu richten an die unter „Datenschutzbeauftragter“ genannte Kontaktadresse.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

Socialmedia-Buttons (Shariff-Methode)

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Internetseite bietet Ihnen als zusätzlichen Service sogenannte "Social-Buttons", die eine Interaktion mit sozialen Diensten ermöglichen. Um eine ungewünschte Übertragung Ihrer Nutzungsdaten (z.B. Adresse der aktuell besuchten Seite) an diese Dienste bei Seitenaufruf zu verhindern, aktivieren Sie erst mit einem Klick auf den Link diese Dienste (Social-Media-Buttons "Shariff"). Auf der Diensteseite können diese genannten sozialen Netzwerke Nutzungs- und u.U. Nutzerdaten erheben. Inwiefern diese Daten erhoben und ausgewertet werden, kann von uns nicht beeinflusst werden. Informationen zum Datenschutz der jeweiligen sozialen Netzwerke finden Sie auf den Seiten der Anbieter.

Daher informieren wir Sie entsprechend unserem Kenntnisstand:

Erst beim Aufruf der Links stellt ihr Browser u.U. eine direkte Verbindung mit den Servern der genannten Dienste her. Hierdurch wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben indirekt ("Referrer"), an diese Dienste weitergeleitet. Sofern Sie während des Besuchs unserer Website bereits mit Ihrem persönlichen Benutzerkonto bei dem Dienst eingeloggt sind, können Sie in der Regel nach Anklicken der "Social-Buttons" das Dokument "Teilen" (sog. "Sharing") oder einen Kommentar hinterlassen etc. Wenn Sie eine solche Datenübermittlung nicht wünschen, klicken Sie die "Social-Buttons" bitte nicht an.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch die sozialen Dienste, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen dieser Dienste (siehe auch: Social-Media-Buttons "Shariff").

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Wir speichern im Zusammenhang mit dem Anklicken der Social-Buttons keine personenbezogenen Daten von Ihnen. Sobald Sie selber auf die Social-Buttons klicken, willigen Sie ein, dass Ihre Daten an die jeweiligen Dienste übertragen werden, im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Formular für Stellungnahmen zu Bebauungsplänen

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Das Baugesetzbuch sieht vor, dass natürliche und juristische Personen im Bebauungsplanverfahren eine Stellungnahme an die für das Verfahren zuständige Stelle abgeben können. Wenn Sie sich zur Abgabe einer Stellungnahme an uns entschließen, speichern wir die darin gemachten Angaben sowie Ihre persönlichen Daten mit vollständigem Namen, Anschrift und ggf. E-Mailadresse. Alle Daten werden zur Bearbeitung der Stellungnahme verwendet. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. einer erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB werden Ihre Daten nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens dazu verwendet, um Sie über das Ergebnis der Prüfung Ihrer Stellungnahme zu informieren (§ 3 Abs. 2 Satz 4 2. Halbsatz Baugesetzbuch). Eine Information über die Berücksichtigung von Stellungnahmen, die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB eingehen, ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Wir können die Daten an ein von uns beauftragtes Unternehmen weitergeben, das die Auswertung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Durchführung des Postversands als Dienstleistung übernimmt.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt auf der rechtlichen Grundlage des § 3 BauGB.

Zweck der Datenverarbeitung

Wir informieren Sie hier über die Datenverarbeitung im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren. Ihre persönlichen Angaben werden benötigt, um den Umfang Ihrer Betroffenheit oder Ihr sonstiges Interesse hinsichtlich des Bebauungsplanverfahrens beurteilen zu können. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. einer erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB werden Ihre Daten nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens dazu verwendet, um Sie über das Ergebnis der Prüfung Ihrer Stellungnahme zu informieren (§ 3 Abs. 2 Satz 4 2. Halbsatz Baugesetzbuch). Sie haben auch die Möglichkeit, eine Stellungnahme ohne Absenderangaben abzugeben. Dann kann keine Rückmeldung erfolgen. Nach Abschluss des Verfahrens wird der Bebauungsplan zur Einsichtnahme bereitgehalten.

Dauer der Speicherung

Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns unbefristet gespeichert.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können beim Ansprechpartner, der für die Datenbearbeitung verantwortlichen Stelle, Auskunft darüber verlangen, welche personenbezogenen Daten wir über Sie zu welchen Zwecken verarbeiten und wem diese bereits offengelegt oder an wen diese weitergeben wurden. Auch an wen wir Sie noch weiter geben wollen ist Bestandteil der Auskunft.

Sie können bei uns die Berichtigung fehlerhafter Angaben zu Ihrer Person verlangen.

Sie können die Löschung Ihrer personenbezogener Daten verlangen, z. B. wenn Ihre personenbezogenen Daten bei uns für den oben angegebenen Zweck nicht mehr benötigt werden und es auch keine gesetzliche Grundlage mehr für die längere Speicherung bei uns gibt.

Unter bestimmten Umständen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten bei uns verlangen; die Daten werden dann nicht gelöscht, aber nicht weiter genutzt.

Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen persönlichen Situation ergeben, können Sie gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einlegen.

Wenn Sie nicht zufrieden mit der Datenverarbeitung bei uns sind, können Sie beim Datenschutzbeauftragten des Bezirksamts sowie der zuständigen Aufsichtsbehörde (Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit) Beschwerde einreichen.

Die Bereitstellung Ihres vollständigen Namens und Ihre Anschrift (= personenbezogene Daten) ist für den Zweck Ihrer Benachrichtigung erforderlich.

Wenn Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, werden diese gelöscht. Ihre Stellungnahme wird dann anonymisiert in der Abwägung berücksichtigt. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten vor der Löschung wird davon nicht berührt.

Spezielle Erklärungen zu mein.berlin.de finden Sie auf deren spezifischer Datenschutzerklärung für mein.berlin.de.

Datawrapper

Auf unserer Internetseite werden zur redaktionellen Aufbereitung von Inhalten responsive Diagramme, Karten und Tabellen veröffentlicht. Dies erfolgt mittels einer Integration der Online-Anwendung "Datawrapper". Wenn Sie eine Seite aufrufen, die eine dieser genannten Visualisierungen enthält, werden technische Protokolldaten des Webservers an Datawrapper übermittelt. Die Erhebung dieser technischen Daten ist erforderlich, um die Webseite benutzerfreundlich anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten. Ihre IP-Adresse oder andere personenbezogene Daten werden dabei nicht erfasst und erhoben. Die Speicherung dieser nicht personenbezogenen Daten erfolgt unbefristet.

Twitter

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Inhalte von Twitter ein. Die Inhalte sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Twitter übermittelt werden. Sie können die Twitter-Inhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird die Session-ID Ihres Browsers an Twitter.com übermittelt. Zur Session-ID gehören in diesem Fall: besuchte Webseite, auf der die Inhalte eingebunden sind, IP-Adresse, Browser-Typ, Betriebssystem und Cookie-Informationen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Twitter-Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie ein, dass Ihre Daten an Twitter übertragen werden, im Sinne von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Einsatz von Twitter-Inhalten auf dem Angebot dient der schnellen Information der Bürger:innen über aktuelle Themen der Berliner Verwaltung. Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Twitter, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den dortigen Datenschutzhinweisen: twitter.com/de/privacy

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Twitter-Inhalten wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Twitter eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Twitter-Inhalte sehen möchten. Die an Twitter übertragene Session-ID nach Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ wird bei Twitter für 30 Tage gespeichert.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung zur Anzeige von Twitter-Inhalten wird nach Beenden der Browser-Session gelöscht und somit widerrufen. Zu den Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten der von Twitter gespeicherten Daten gelangen Sie hier: twitter.com/de/privacy

iFrames

In diesem Webauftritt kommen sogenannte Inlineframes („iFrames“) zum Einsatz. iFrames binden Inhalte externer Seiten über eine URL im eigenen Webauftritt ein. Einfach gesprochen lassen sich über iFrames auf einer bestimmten Website kleine Fenster anzeigen, in denen eine ganz andere Website bzw. Anwendung angezeigt wird. Um den eingebundenen Inhalt anzuzeigen, werden beim Seitenaufruf die Browserdaten (ausführliche Aufzählung siehe Datenschutzerklärung von BerlinOnline - Abschnitt Browserdaten) mitgeschickt. Diese Daten sind die gleichen, die auch bei einem direkten Aufruf der per iFrame eingebundenen URL übertragen werden.

iFrame mit Inhalten des Verantwortlichen

Liegt die eingebundene URL bzw. Anwendung (bspw. ein Fachverfahren des Landes Berlins, die Anmeldung zur Vergabeplattform Berlin oder das Anforderungsformular von Urkunden bei den Bezirken) innerhalb des Verantwortungsbereichs der für diese Seite verantwortlichen Stelle (z.B. bei Berlin.de oder einer Subdomain), stellt die reine Ansicht der eingebundenen URL keine erweiterte Datenverarbeitung dar. In diesem Fall ist die URL bzw. die Anwendung direkt mittels iFrame auf der besuchten Webseite sichtbar.

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht.

iFrame mit Inhalten von Dritten

Wird eine externe URL bzw. Anwendung eingebunden, findet in der Regel auch eine Datenverarbeitung, d.h. Übermittlung von Daten an den Dritten, statt. In diesem Fall kommt die Zwei-Klick-Methode zum Einsatz, d.h. Sie können die externe URL bzw. Anwendung in dem iFrame nicht sehen bevor Sie der Datenverarbeitung nicht aktiv durch Anklicken des Aktivieren-Buttons zugestimmt haben. Vor dem Anklicken werden keine Daten an Dritte übertragen.

Welche Daten genau bei den einzelnen iFrames mit Inhalten von Dritten an diese übertragen werden, wird – sofern diese zum Einsatz kommen – nachfolgend beschrieben.

Rechte der betroffenen Person

Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht:

auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO,

auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),

auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,

auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie

der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihren Interessen überwiegen.

Eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.

Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jeder Betroffene an den/die Datenschutzbeauftragte/n (siehe Ziffer II) wenden.

Zudem können Sie sich - wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden - mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO). Betroffene können ihre Beschwerde an die Behörde ihres Wohnsitzes, grundsätzlich aber auch an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde richten. Die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die sie wie folgt kontaktieren können:

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Friedrichstr. 219

10969 Berlin

Tel.: +49 30 13889-0

E-Mail: [email protected]

Es folgen die Inhalte der rechten Seitenspalte

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Otto-Suhr-Allee 100

10585 Berlin

Nahverkehr

U-Bahn

0.1kmU Richard-Wagner-Platz

Bus

0.1kmU Richard-Wagner-Platz

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Rollstuhlgerecht

Rollstuhlgerechter Eingang:

Otto-Suhr-Allee 98, links neben dem Eingang zur Bibliothek

Der über die Warburgzeile erreichbare Lastenaufzug ist aufgrund von Baumaßnahmen aktuell nicht verfügbar.

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