Privacy policy
Stadt Langenselbold
Datenschutzerklärung
Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Der Magistrat der Stadt Langenselbold nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, verarbeitet oder genutzt, wenn der Betroffene eingewilligt hat, diese für die Erfüllung eines Vertrages erforderlich sind oder ein Gesetz die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung erlaubt oder vorschreibt.
Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Einzelheiten der Datenerhebung und Datenverarbeitung sowie über die Ihnen in diesem Zusammenhang zustehenden Rechte informieren.
1. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung anderer in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist der:
Der Magistrat der Stadt Langenselbold
Schloßpark 26
3505 Langenselbold
Tel: +49 (0) 6184 802-0
Fax: +49 (0) 6184 802-53
e-Mail: [email protected]
2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten
Der Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung Verantwortlichen ist:
Günther Rams
DEBIT Computer Service GmbH
Seestraße 11
63571 Gelnhausen
Telefon (0 60 51) 916 75-0
Telefax (0 60 51) 916 75-20
E-Mail: [email protected]
Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.
3. Grundsätzliches zur Verarbeitung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
Die Kommunalverwaltung der Stadt Langenselbold verarbeitet personenbezogene Daten grundsätzlich nur, wenn der Nutzer hierzu seine Einwilligung erteilt oder die Datenverarbeitung durch gesetzliche Vorschriften erlaubt ist. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Nach dieser Vorschrift ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten nur zulässig, wenn die betroffene Person einwilligt (Art. 6 Abs.1 lit. a DSGVO) oder die Verarbeitung zu einer der folgenden Zwecke erforderlich ist:
Zur Erfüllung eines Vertrages mit der betroffenen Person oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen auf Anfrage der betroffenen Person (Art. 6 Abs.1 lit. b DSGVO).
Zur Erfüllung einer rechtlichen Verbindlichkeit unserer Kommunalverwaltung (Art. 6 Abs.1 lit. c DSGVO).
Zum Schutz lebenswichtiger Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person (Art. 6 Abs.1 lit. d DSGVO).
Zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder die unsere Kommunalverwaltung übertragen wurde (Art. 6 Abs.1 lit. e DSGVO).
Zur Wahrung eines berechtigten Interesses unserer Kommunalverwaltung oder eines Dritten, sofern nicht die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person zum Schutz personenbezogener Daten überwiegen (Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO).
3a. Onine-Services und Formulare
Auf unserem Internetauftritt haben Sie die Möglichkeit, Dienstleistungen der Stadt Langenselbold über Online-Formulare und -Services anzufordern. Für diese Dienste werden personenbezogene Daten erhoben, die für die Ausführung der jeweiligen Dienstleistung notwendig sind. Sie entscheiden, ob Sie uns diese Informationen online mitteilen.
Wenn kein weitergehender Grund angegeben wird, der die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse, Fax-Nummer oder Ihrer Telefonnummer erforderlich macht, können Sie diese Kontaktmöglichkeiten optional angeben. Damit erklären Sie sich einverstanden, dass wir auch auf diesem Weg mit Ihnen Kontakt aufnehmen können, um offene Punkte zu klären.
Zweck der Datenverarbeitung
Wir verwenden Ihre Daten zu dem Zweck, der auf dem jeweiligen Online-Formular oder -Service angegeben ist.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Wir erheben die Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben a), b), c), e), und f) DSGVO. Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte findet nur statt, wenn Sie Ihre Einwilligung erteilt haben oder wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind.
Speicherdauer
Ihre personenbezogenen Daten werden in den Online-Formularen und -Services nur so lange gespeichert, wie dies für die Nutzung des jeweiligen Dienstes erforderlich ist. Eine Speicherung der Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften in weiterführenden technischen Systemen oder Akten bleibt davon unberührt.
Ausführliche und spezielle Datenschutz-Informationen zu Ihrem Anliegen werden wir ihnen in der jeweiligen Dienstleistungsbeschreibung beziehungsweise über das Online-Formular oder den von Ihnen gewünschten Online-Service anbieten.
3b. Foto- / Videoaufnahmen bei Veranstaltungen und Terminen der Stadt Langenselbold
Zur Veröffentlichung in Printprodukten und elektronischen Publikationen der Stadt Langenselbold, auf den städtischen Webseiten und Social-Media-Kanälen (Facebook, Twitter, Instagram und YouTube), werden bei Veranstaltungen / Terminen der Stadt Langenselbold Fotos und / oder Videos erstellt. Durch die Erstellung der Fotos / Videos mit digitalen Geräten werden personenbezogene Daten von Ihnen erhoben.
Information
Werden bei einer öffentlichen Veranstaltung / einem Termin der Stadt Langenselbold Fotos / Video erstellt, werden Sie im Vorfeld und auf der jeweiligen Veranstaltung über Aushänge darüber informiert und die Ansprechpartner benannt.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Fotos / Videos werden von der Stadt Langenselbold zur Berichterstattung in Pressemitteilungen, Publikationen, im Internet und den Social-Media-Kanälen verwendet. Von den Fachämtern werden die Fotos / Videos zur internen und externen Dokumentation verwendet.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Aufgabennorm bzw. in Verbindung mit §3 Absatz 1 HDSIG.
Empfänger oder Kategorien von Empfänger der Daten
Empfänger können sein: Intranet-, Internetbesucher, Webseiten-Hoster, die Betreiber der von der Stadt Langenselbold genutzten Social-Media-Kanäle (siehe oben), Presseunternehmen, Abonnenten von Pressemitteilungen, von Newslettern oder dem Amtsblatt der Stadt Langenselbold sowie Druckereien und Werbeagenturen.
Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland
Werden die Fotos / Videos in den Social-Media-Kanälen der Stadt Langenselbold publiziert, finden Sie nähere Informationen zu den einzelnen Social Media Kanälen und deren Umgang mit personenbezogenen Daten unter der Überschrift „Social Media“. Darüber hinaus ist es nicht geplant, die Fotos / Videos an weitere Drittländer oder internationale Organisationen zu übermitteln.
Speicherdauer
Die Fotografien / Videos werden gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Bitte beachten Sie, dass Fotos und Videos von öffentlichen Veranstaltungen und Fotos / Videos mit Mandatsträgern der Stadt Langenselbold zu Archivzwecken dauerhaft gespeichert werden.
4. Speicherdauer und Datenlöschung
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den Gesetzgeber vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht. Vorgeschriebene Speicherfristen in diesem Sinne sind z.B. steuerrechtliche oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen.
5. Erfassung von Zugriffsdaten (Erstellung von Logfiles)
Die Internetseite des Magistrats der Stadt Langenselbold erfasst bei jedem Aufruf automatisiert allgemeine Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners, welche in den Logfiles des Servers gespeichert werden. Erfasst werden hierbei folgende Daten und Informationen:
Browsertyp einschließlich verwendeter Version
Verwendetes Betriebssystem des aufrufenden Rechners
Datum und Zeit des Aufrufs
IP-Adresse des Nutzers
Internet-Service-Provider des Nutzers
Webseite, von denen unsere Internetseite aufgerufen wird
Webseiten und Unterwebseiten, die von unserer Internetseite aufgerufen werden
Sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr bei Angriffen auf unser System dienen
Die Daten werden anonym in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Dabei erfolgt keine Verknüpfung mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers. Der Magistrat der Stadt Langenselbold zieht keine Rückschlüsse auf die betroffene Person.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO. Die Speicherung ist erforderlich, um die Funktionsfähigkeit unserer Internetseite und die korrekte Darstellung der Inhalte zu gewährleisten. Weiterhin dienen die Daten unserer Statistik und der ständigen Optimierung unserer Inhalte. Schließlich erfolgt eine Speicherung, um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen.
Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, sofern keine gesetzliche Offenbarungspflicht besteht.
Da die Erfassung und Speicherung der Daten in den Logfiles für einen störungsfreien Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich ist, besteht für den Nutzer keine Widerspruchsmöglichkeit.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Soweit die Erhebung zur funktionsfreien Bereitstellung der Internetseite erfolgte, ist dies mit Beendigung der Internetsitzung der Fall.
6. Cookies
Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, welche von unserem Server auf Ihrem Computer abgelegt und so bestimmte Daten gespeichert werden. Cookies enthalten in der Regel eine charakteristische Zeichenfolge, welche eine eindeutige Zuordnung des Internetbrowsers ermöglicht, wenn der Nutzer die Internetseite erneut aufruft. Hierdurch kann der aufrufende Browser wiedererkannt und identifiziert werden.
Wir verwenden auf unserer Internetseite Session Cookies. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte, eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern.
Die eingesetzten Session-Cookies werden gelöscht, sobald Sie die Sitzung beenden.
Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Da Cookies auf dem Rechner des Nutzers gespeichert werden, haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können von Ihnen jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.
7. Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc, (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Die Nutzung umfasst die Betriebsart „Universal Analytics“. Hierdurch ist es möglich, Daten, Sitzungen und Interaktionen über mehrere Geräte hinweg einer pseudonymen User-ID zuzuordnen und so die Aktivitäten eines Nutzers geräteübergreifend zu analysieren.
Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung. Die Rechtsgrundlage für den Einsatz von Google Analytics ist § 15 Abs.3 TMG bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Sitzungen und Kampagnen werden nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne beendet. Standardmäßig werden Sitzungen nach 30 Minuten ohne Aktivität und Kampagnen nach sechs Monaten beendet. Das Zeitlimit für Kampagnen kann maximal zwei Jahre betragen. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://policies.google.com/?hl=de.
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das Browser-Add-onherunterladen und installieren. Opt-Out-Cookies verhindern die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website. Um die Erfassung durch Universal Analytics über verschiedene Geräte hinweg zu verhindern, müssen Sie das Opt-Out auf allen genutzten Systemen durchführen. Wenn Sie hier klicken, wird das Opt-Out-Cookie gesetzt: Google Analytics deaktivieren.
8. Scriptbibliotheken (Google Webfonts)
Um unsere Inhalte browserübergreifend korrekt und grafisch ansprechend darzustellen, verwenden wir auf dieser Website Scriptbibliotheken und Schriftbibliotheken wie z. B. Google Webfonts (https://www.google.com/webfonts/). Google Webfonts werden zur Vermeidung mehrfachen Ladens in den Cache Ihres Browsers übertragen. Falls der Browser die Google Webfonts nicht unterstützt oder den Zugriff unterbindet, werden Inhalte in einer Standardschrift angezeigt.
Der Aufruf von Scriptbibliotheken oder Schriftbibliotheken löst automatisch eine Verbindung zum Betreiber der Bibliothek aus. Dabei ist es theoretisch möglich – aktuell allerdings auch unklar ob und ggf. zu welchen Zwecken – dass Betreiber entsprechender Bibliotheken Daten erheben. Die Datenschutzrichtlinie des Bibliothekbetreibers Google finden Sie hier: https://www.google.com/policies/privacy/
9. Google Maps
Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.
Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
10. YouTube-Videos
Auf einigen unserer Webseiten betten wir Youtube-Videos ein. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen.
Wird ein Youtube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln.Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von Youtube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren. Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Youtube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/
11. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
Die Internetseite des Magistrats der Stadt Langenselbold hält ein Kontaktformular bereit, welches für die elektronische Kontaktaufnahme zu unserer Kommunalverwaltung genutzt werden kann. Die vom Nutzer in die Eingabemaske eingegebenen Daten werden an uns übermittelt und gespeichert. Darüber hinaus werden zusätzlich die IP-Adresse des Nutzers sowie Datum und Uhrzeit der Übermittlung gespeichert. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absende Vorgangs die Einwilligung des Nutzers eingeholt. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist daher Art. 6 Abs.1 lit. a DSGVO. Soweit es die Speicherung der IP-Adresse betrifft, ist Rechtsgrundlage zudem auch Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die auf unserer Internetseite hierzu genannte E-Mailadresse möglich. In diesem Fall werden neben der E-Mail-Adresse diejenigen personenbezogenen Daten übermittelt, die vom Nutzer in der E-Mail aufgeführt werden. Rechtgrundlage ist insoweit Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO.
Die Verarbeitung der über das Kontaktformular oder per E-Mail übermittelten Daten dient ausschließlich zur Durchführung der gewünschten Kontaktaufnahme. Die Speicherung der sonstigen Daten erfolgt, um eine missbräuchliche Verwendung der Internetseite zu verhindern bzw. aufzudecken und die Sicherheit unseres Systems sicherzustellen. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, sofern keine gesetzliche Offenbarungspflicht besteht.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Soweit es die vom Nutzer im Kontaktformular bzw. in der E-Mail übermittelten Daten betrifft, ist dies der Fall, wenn die diesbezügliche Kommunikation beendet ist, es sei denn, dem Kommunikationsinhalt kommt auch danach noch rechtliche Bedeutung zu.
Die betroffene Person hat jederzeit die Möglichkeit, die Einwilligung in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder der Nutzung der Daten zu widersprechen. In diesem Fall ist die beabsichtigte Kontaktaufnahme zum Nutzer nicht mehr möglich bzw. kann eine bereits begonnene Kommunikation nicht mehr fortgeführt werden. Der Nutzer ist mit der elektronischen Kommunikation einverstanden, sobald er selbst den elektronischen Kontakt zur Kommunalverwaltung der Stadt Langenselbold eröffnet.
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass E-Mails auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden können. Die Kommunalverwaltung der Stadt Langenselbold verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können E-Mails abgewiesen werden, wenn diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden.
Der Inhalt von E-Mails ist nicht automatisch geschützt, außer Sie haben eigene Maßnahmen zur Verschlüsselung ergriffen. In E-Mails ohne zusätzliche Verschlüsselung sind Ihre personenbezogenen Daten nicht geschützt. Wenn Sie Bedenken bei der Übermittlung von personenbezogen Daten oder anderen sensiblen Daten haben, stimmen Sie vor der Übermittlung eine geeignete Verschlüsselung mit dem Empfänger (unseren Mitarbeitern) ab, oder nutzen Sie Fax bzw. Briefpost.
12. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Magistrat der Stadt Langenselbold ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von dem Magistrat der Stadt Langenselbold selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadtverwaltung Langenselbold. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Magistrats der Stadt Langenselbold nicht gestattet.
13. Links zu anderen Websites
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann laut Urteil des Gerichts nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Der Magistrat der Stadt Langenselbold hat auf diesen Seiten diverse Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Der Magistrat der Stadt Langenselbold erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Magistrat der Stadt Langenselbold keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich der Magistrat der Stadt Langenselbold hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von dem Magistrat der Stadt Langenselbold eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Diese Erklärung gilt für alle auf der Website des Magistrat der Stadt Langenselbold angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei ihr angemeldeten Banner und Links führen.
14. Ihre Rechte als betroffene Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie betroffene Person i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber uns als Verantwortlichem zu:
a) Recht auf Bestätigung und Auskunft
Sie können von uns jederzeit eine Bestätigung verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Ist dies der Fall, haben Sie einen Auskunftsanspruch, von uns über folgende Umstände in Kenntnis gesetzt zu werden:
die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
Darüber hinaus steht Ihnen ein Auskunftsrecht zu, ob personenbezogene Daten in einen Staat, der nicht Mitglied der EU ist (sog. Drittland), oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
b) Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, die unverzügliche Berichtigung bezüglich Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten von uns zu verlangen. Ferner steht Ihnen das Recht zu, von uns unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.
c) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Sie können von uns verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, wenn einer der folgenden Gründe vorliegt:
Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
Wurden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten von dem Gemeindevorstand der Stadt Langenselbold öffentlich gemacht und sind wir nach obenstehenden Grundsätzen zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft uns ebenfalls die Pflicht andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche darüber in Kenntnis zu setzen, dass Sie als betroffene Person die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
Wir ergreifen diesbezüglich, unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um diesen Pflichten nachzukommen, jedenfalls soweit die Verarbeitung nicht weiterhin erforderlich ist, also gesetzliche Vorgaben dies vorschreiben oder berechtigte Interessen der Löschung entgegenstehen.
d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie können unter den folgenden Voraussetzungen von uns die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird Ihnen bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
Die Verarbeitung ist unrechtmäßig und Sie verlangen anstatt einer Löschung die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
Die personenbezogenen Daten werden von uns nicht länger für die Zwecke der Verarbeitung benötigt, jedoch benötigen Sie diese Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Magistrats der Stadt Langenselbold gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. In diesem Fall werden Sie zudem von uns unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
e) Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Insoweit können Sie von uns verlangen, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
f) Recht auf Datenübertragbarkeit („Datenportabilität“)
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche Sie uns zur Verfügung gestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Des Weiteren haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Ferner können Sie bei der Ausübung Ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO verlangen, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hierdurch keine Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.
g) Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, von uns jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Gemeindevorstand der Stadt Langenselbold verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
h) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Sofern Sie eine datenschutzrechtliche Einwilligung erteilt haben, steht Ihnen das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
i) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung— einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung
nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und des Magistrats der Stadt Langenselbold erforderlich ist
oder
aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten
oder
mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.
Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Ist die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft der Gemeindevorstand der Stadt Langenselbold angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
j) Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde
Ungeachtet der gegenüber uns bestehenden Rechte, steht Ihnen auch das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet Sie über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz:
Der Hessische Datenschutzbeauftragte, https://www.datenschutz.hessen.de/, [email protected]
15. Kinder
Unser Angebot richtet sich grundsätzlich an Erwachsene. Personen unter 16 Jahren dürfen ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.
16. Änderung dieser Datenschutzerklärung
Jede Änderung der Datenschutzerklärung wird hier auf dieser Webseite bekannt gegeben. Sollte der Anbieter Ihre Daten für weitergehende Zwecke verwenden wollen, so werden wir Sie dafür um Ihre Erlaubnis bitten. Nur mit Zustimmung ändert sich so der Nutzungszweck dieser Daten.
17. Fragen, Anmerkungen und Auskünfte
Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zum Datenschutz haben oder Auskunft über die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten haben möchten, setzen Sie sich bitte unter [email protected] uns in Verbindung. Sollten Sie feststellen, dass über Sie gespeicherte personenbezogene Daten unrichtig sind, werden wir die Daten auf Ihren entsprechenden Hinweis so bald als möglich berichtigen.